Startseite News & Trends Prozess: Bald Verkaufsverbot für das iPhone?

Prozess: Bald Verkaufsverbot für das iPhone?

Prozess: Bald Verkaufsverbot für das iPhone?
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Apple und Qualcomm stehen in München vor dem Landgericht. Beide Unternehmen befinden sich schon seit Januar 2017 in einem Patentstreit. Nachdem Apple den Chiphersteller wegen zu hoher Lizenzgebühren verklagt hatte, schlug dieser im Sommer mit einer Klage zurück. Die Anschuldigung: Apple soll patentrechtlich geschützte Technik nutzen, ohne dafür Gebühren zu zahlen. Nun fordert der Chiphersteller, dass der iPhone-Verkauf eingestellt wird.

Sie sind sich spinnefeind: Apple und Qualcomm stehen seit Januar 2017 vor Gericht – zuerst in ihrer Heimat Kalifornien, nun auch in Deutschland. Der Chiphersteller hat gegen Apple Klage in Mannheim und in München eingereicht. Der Smartphone-Hersteller aus Cupertino soll patentrechtlich geschützte Technologien nutzen ohne dafür zu bezahlen. Im Verfahren geht es um einen Streitwert von 20 Millionen Euro. Während Apple die Klage abweisen lassen will, zielt Qualcomm auf Schadensersatz den Verkaufsstopp verschiedener iPhones in Deutschland ab. Im Streit geht es um Bauteile, die benötigt werden, um Funkverbindungen aufzubauen. Würde sich der Streit allein um diese Technologie drehen, wären nur das iPhone 7 und das iPhone 7 Plus von einem möglichen Verkaufstopp betroffen gewesen. Stattdessen mahnt Qualcomm nun aber auch die Verwendung einer Technologie an, die den Stromverbrauch des Smartphones reguliert.

Ein Jahr im Streit

Schon seit Anfang letzten Jahres hatten sich beide Konzerne vor Gericht einen erbitterten Kampf geliefert. Begonnen hatte alles mit einer Klage von Apple, in der der Smartphone-Hersteller Qualcomm vorwarf, zu hohe Lizenzgebühren für seine Technologien zu verlangen. Qualcomm lenkte ein und versprach Apple eine Schadensersatzzahlung in Höhe von einer Milliarde Dollar. Damit hätte die Geschichte enden können – allerdings wurde der  besagte Betrag nie bezahlt. Stattdessen setzte der Chiphersteller zum Gegenangriff an und verklagte Apple.

Qualcomm unter Beschuss

Qualcomm hat ein hartes Jahr hinter sich. Denn nicht nur der Smartphone-Hersteller hatte ein Hühnchen mit dem Unternehmen zu rupfen. Behörden aus Südkorea, den USA und Europa hatten die Geschäftspraktiken des Konzerns unter die Lupe genommen. Ein Ergebnis gab es vor einigen Tagen: Die EU verhängte wegen Verstoßes gegen die Wettbewerbsregeln eine Strafe in Höhe von 997 Millionen Euro. Qualcomm habe der EU zufolge „Milliarden von US-Dollar an Apple gezahlt, damit Apple nicht bei der Konkurrenz kauft“, hieß es von der EU-Kommissarin Margarete Vestager. Diese Praktik soll der Konzern über fünf Jahre aufrechterhalten haben. Zusätzlich lauert der Branchenriese Broadcom, der das Unternehmen übernehmen will.

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