Startseite Ratgeber Vom Handyverbot zum allgemeinen Elektronikverbot – Neuerungen für alle Autofahrer

Vom Handyverbot zum allgemeinen Elektronikverbot – Neuerungen für alle Autofahrer

Frau mit Smartphone im Auto
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Schon seit einiger Zeit fordern die Länder eine Erweiterung des Handyverbots am Steuer. Nun reagiert Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und plant, den umstrittenen § 23 StVO neu zu definieren.

Das besagt der Paragraph 23

Laut §23 dürfen Autofahrer ihr „Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss“. Das bedeutet im Klartext, dass das Handy während einer Fahrt beim JustitiaTelefonieren nicht in der Hand gehalten werden darf. Der Gesetzestext ist jedoch in zweierlei Hinsicht schwierig. Zum einen ist es schwierig vor Gericht nachzuweisen, dass das Smartphone tatsächlich für ein Telefonat gehalten wurde, oder es nicht einfach aus einem vor der Fahrt stattgefundenen Telefonat noch in der Hand war. So zumindest argumentieren Fahrzeughalter vor Gericht und wenn dies nicht widerlegt werden kann, muss die Verhandlung eingestellt werden. Zum anderen bezieht sich der Text des Paragraphen nur auf „Mobil- oder Autotelefone“. Andere elektronische Geräte wie Navigationssysteme oder Tablets können problemlos während der Fahrt bedient werden. Noch!

Ausweitung des Handyverbots

Zurzeit heißt es aus dem Verkehrsministerium, dass an einer Veränderung gearbeitet werde. Die Änderung soll dann nicht nur Smartphones, sondern alle elektronischen Geräte während der Fahrt verbieten. Dann darf der Fahrer nicht mehr am Navi spielen oder ein Selfie mit der Digi-Knipse machen. Der ADAC begrüßt die bevorstehende Umformulierung des § 23, mahnt aber auch, dass eine Neuerung durch mehr Kontrollen durchgesetzt werden müsste.

Handyverbot

Das Verbot gilt dann nicht nur für Handys, sondern für alle elektronischen Geräte

Ist die Änderung sinnvoll?

Dass Telefonate und das Tippen von Nachrichten vom Verkehrsgeschehen ablenken, kennt jeder Autofahrer und Fußgänger und wird auch von verschiedensten Studien bestätigt. Allerdings wird es Autofahrer nicht erfreuen, dass dann auch das Navi während der Fahrt nicht mehr bedient werden darf. Für eine simple Änderung der Lautstärke müsste dann ein Extra-Stopp auf der Raststätte eingelegt werden, genauso für die Einstellung eines neuen Senders beim Radio. Ob sich der Autofahrer daran hält, ist fraglich.

Eine andere Frage bleibt: In diversen Studien wurde nicht nur die Ablenkung beim Spielen an elektronischen Geräten gemessen, sondern auch ganz normale Alltagshandlungen im Auto, wie Kaffee Trinken oder die Suche nach einem Kaugummi in der Ablage. Diese Handlungen lenken im gleichen Maße ab. Überspitzt gedacht: Von einem Trinkverbot am Steuer war noch nie die Rede. Ist es also sinnvoll eine Ablenkung zu verbieten, während eine andere legitim bleibt?

Fest steht: Eine Änderung steht definitiv bevor. Wie der neue Paragraph dann im Einzelnen aussehen wird, bleibt zunächst offen.

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