Startseite News & Trends Philips erhebt Patentansprüche

Philips erhebt Patentansprüche

Philips gewinnt vor Gericht gegen Asus
0

Am Wochenende wurde bekannt, dass Asus den Verkauf seiner ZenFones stoppen musste. Als Grund wurden Probleme mit den Patentrechten genannt. Einer aktuellen Stellungnahme von Asus zufolge handelt es sich bei dem Kläger um das niederländische Unternehmen Philips.

Die Asus ZenFones mit Android 5.0 oder höher dürfen vorerst nicht mehr verkauft werden, weil Philips Patentansprüche auf die Funktion „Letzte App Ansicht“ erhebt. Der niederländische Konzern hatte Asus verklagt und vom Landgericht Mannheim Recht bekommen (Aktenzeichen 7 O 240/15). Neben dem Verkauf ist es Asus auch untersagt die entsprechenden Produkte anzubieten und zu bewerben. Aus diesem Grund sind die ZenFones auch von der offiziellen Asus-Webseite verschwunden. Das Urteil wird vorläufig vollstreckt, ist aber noch nicht rechtskräftig, da bereits Rechtsmittel eingelegt hat.

Asus hat eine entsprechende Stellungnahme veröffentlicht, in dem das Unternehmen genau schildert, dass auch andere Hersteller betroffen seien. Demnach sei es reiner Zufall, dass das Verfahren gegen Asus als erstes zum Abschluss gekommen sei. Welche Hersteller derzeit noch in der Schusslinie sind, ist bisher nicht bekannt.

Der Patentanspruch richtet sich nicht direkt gegen Asus, sondern gegen ein Feature des Android-Systems und damit gegen Google. Der Internetriese hat schon Anfang Oktober einen entsprechenden Patch ausgeliefert, der die Funktion überarbeitet, sodass die Patentrechte von Philips nicht mehr verletzt werden. Sobald die neue Software angepasst wurde und auf den Geräten installiert ist, können die ZenFones wieder in den Verkauf gehen.

Unsere besten Tarife und Smartphones

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.