Startseite News & Trends Apple zieht gegen EU-Entscheidung vor Gericht

Apple zieht gegen EU-Entscheidung vor Gericht

Apple Steuern
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Der Steuerstreit zwischen Apple und der europäischen Kommission geht in die nächste Runde: Im August forderte die Kommission Apple dazu auf, 13 Milliarden Euro Steuern an Irland nachzuzahlen. Der US-amerikanische Konzern hat nun gegen den Beschluss Berufung eingelegt.

Im August hatte die Europäische Kommission nach zweijähriger Prüfung von Apple verlangt, 13 Milliarden Euro Steuern an Irland nachzuzahlen (wir berichteten). Diese soll Apple zwischen 2003 und 2014 aufgrund von Steuervergünstigungen nicht an den irischen Staat gezahlt haben. Obwohl Apple ein US-amerikanischer Konzern mit Sitz in Cupertino, Kalifornien, ist, lässt er sein Gewinne in Irland besteuern. Die Gewinne des Unternehmens wurden ab 2003 mit nur noch 1 % Prozent Körperschaftssteuer und 2014 sogar nur noch mit 0,005 % besteuert. Die EU-Kommission wirft Irland vor, gesonderte Steuervereinbarungen mit Apple geschlossen zu haben.

Der Streit geht weiter

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13 Milliarden Euro sollte Apple nach dem ersten Beschluss nachzahlen.

Apple und Irland haben sich bereits gegen die Vorwürfe ausgesprochen und angekündigt gegen die Entscheidung gerichtlich vorzugehen. Es habe nie gesonderte Absprachen gegeben, betonten beiden Seiten. Apple verwies darauf, dass die Steuerzahlungen in Irland enorm gestiegen seien, seit der Konzern im Lande ist. Auch das Thema Arbeitsplätze spielt hier eine erhebliche Rolle: 6000 Mitarbeiter beschäftigt der iPhone-Hersteller in der irischen Stadt Cork.

Das Gericht der Europäischen Union muss nun prüfen, ob die Forderung von 13 Milliarden Euro rechtmäßig ist. Apple begründet die Berufung damit, dass der größte Teil der Gewinne des Konzerns in den USA besteuert werden müssten. Die irische Regierung pflichtet dem bei. Die Europäische Kommission sieht die Steuerpflicht in Irland. Problematisch: Apple erklärt, dass der in Irland für nationale Unternehmen geltende Körperschaftssteuersatz von 12,5 Prozent gezahlt wurde, die Kommission spricht von 0,005 Prozent. Während die Kommission davon ausgeht, dass Apple knapp 90 Prozent seiner Gewinne in Irland besteuern lässt, erklärt Apple, dass nur ein kleiner Anteil der Gewinne hier versteuert würde. Die restliche Summe müssten in den USA versteuert werden, so Apple.

Geld im Zwischenlager

Apple Steuern
Ob Apple Steuern an Irland nachzahlen muss, entscheidet nun das Gericht der Europäischen Kommission.

Das US-amerikanische Steuersystem sieht vor, dass nationale Unternehmen weltweit besteuert werden. Allerdings werden Steuern, die im Ausland gezahlt werden, mit den Steuern in den USA verrechnet, sodass Firmen nicht doppelt zur Kasse gebeten werden. Aktuell liegt der Steuersatz in den USA bei 35 Prozent. Apple und zahlreiche andere Konzerne fordern eine Senkung und haben ein probates Mittel, um der Zahlung hoher Summen zeitweise zu entgehen. Die Gewinne werden in Irland besteuert und verbleiben dort. Solange das Unternehmen das Geld nicht nach Amerika einführt, profitiert es von der Möglichkeit der verzögerten Versteuerung. Das bedeutet, dass die Gewinne so lange nicht versteuert werden, wie sie sich nicht in den USA befinden. Die kommende Regierung hatte bereits angekündigt, die Steuern zu senken, wenn Unternehmen wie Apple wieder Arbeitsplätze im Land schaffen.

Wie nach der Berufung in dem Steuerstreit entschieden wird, bleibt vermutlich lange abzuwarten. Bis eine endgültige Entscheidung gefällt wird, kann es fünf bis sechs Jahre dauern. Nach dem Rechtsspruch des Gerichts der Europäischen Union, kann Apple zudem noch einmal in Berufung gehen und so eine Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof erzielen.

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