Startseite News & Trends Breitbandausbau: Neue Richtlinien bringen Gigabyte-Geschwindigkeit auf’s Land

Breitbandausbau: Neue Richtlinien bringen Gigabyte-Geschwindigkeit auf’s Land

Breitbandausbau
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In Sachen Breitbandausbau hinkt Deutschland im internationalen Vergleich hinterher und das obwohl Förderbeträge in Milliardenhöhe zur Verfügung stehen. Schuld sind die bürokratischen Hürden, die nun durch eine Umstellung der Förderrichtlinien aus dem Weg geräumt werden sollen.

Die Bundesregierung will den DSL-Ausbau in Deutschland zukünftig schneller vorantreiben. Denn in vielen ländlichen Regionen liefern immer noch alte Kupferkabel Internet im Schneckentempo. Das Problem ist nicht das fehlende Geld – seit 2015 wurden rund 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt – sondern das langwierige bürokratische Verfahren. Dadurch wurden von den 3,5 Milliarden Euro gerade mal rund 26,6 Millionen tatsächlich in den Breitbandausbau investiert. Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) hat deshalb nun Pläne vorgelegt, die Fördergrenzen anheben, Beträge schneller auszahlen und das Verfahren an sich vereinfachen sollen.

Verdoppelung der Höchstbeträge für den Breitbandausbau

Um den Breitbandausbau zu beschleunigen können den antragstellenden Kommunen und Landkreisen künftig anstatt der maximal 15 Millionen Euro bis zu 30 Millionen Euro bereitgestellt werden. Außerdem wird das komplette Antragsverfahren so geändert, dass der gesamte Ablauf laut Infrastrukturminister Scheuer rund sechs Monate schneller vonstattengeht. Dafür sollen Anträge nicht mehr so ausgiebig geprüft und die Bearbeitungsfolge der Anträge von einem mehrmonatlichen Zyklus auf ein fortlaufendes System geändert werden.

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Der Prozess der Antragsstellung für den Breitbandausbau soll zukünftig stärker auf große Landkreise übertragen werden, weil kleine Kommunen und Gemeinden den bürokratischen Hürden häufig nicht gewachsen sind und deshalb gar auf einen Antrag verzichten. Scheuer ist überzeugt, dass die Rahmenbedingungen für High-Speed-Internet im ländlichen Raum damit verbessert seien. Der Startschuss für die neue Reglementierung fällt am 1. August 2018. Mitte 2019 soll dann noch einmal ein komplett überarbeitetes Programm folgen.

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